§1 Allgemeines Unsere Verkäufe und Leistungen erfolgen, soweit Abweichungen nicht ausdrücklich schriftlich mit der Firma ESJOD HV vereinbart sind, nur zu den nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen, andere werden nicht anerkannt. Durch die Auftragserteilung oder durch die Annahme der gelieferten Ware erkennt der Kunde diese an. § 2 Zustandekommen des Vertrages Für die Vertragsbeziehungen gelten ausschließlich unsere hier folgenden Liefer- und Verkaufsbedingungen. Angebote jeglicher Art sind stets freibleibend und unverbindlich, insofern sie nicht ausdrücklich und in schriftlicher Form mit der Firma ESJOD HV vereinbart wurden. Der Kunde erwirbt die Vertragsgegenstände durch Barkauf oder Bestellung. Alle Aufträge gelten mit der Auftragsbestätigung oder Lieferung mit Rechnungserteilung als verbindlich angenommen. § 3 Lieferung, Lieferumfang und Versand Die Firma ESJOD HV bemüht sich stets, die angegebenen Liefertermine einzuhalten, jedoch sind diese unverbindlich. Angaben zur Verfügbarkeit und zum Vorrat, sind unverbindlich und bedeuten nicht das der jeweilige Artikel immer bei uns vorrätig ist, Sie bzeichnen lediglich, dass der Artikel erhältlich ist. Konstruktions- oder Formänderungen, die auf die Verbesserung der Technik bzw. auf Forderungen des Gesetzgebers zurückzuführen sind, bleiben während der Lieferzeit vorbehalten, sofern der Liefergegenstand nicht erheblich geändert wird und die Änderungen für den Kunden zumutbar sind. Durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung wird der Lieferumfang bestimmt, wobei Teillieferungen möglich sind, soweit sie nicht erkennbar außerhalb des Interesses des Kunden liegen. Der Versand der Ware erfolgt nach vorausgegangener Vorkasse, oder auch per Nachname, wobei die Gefahr des Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Ware ab Auslieferung dieser an den Kunden übergeht. Die Versandart und der Beförderer der Ware werden ausschließlich durch die Firma ESJOD HV bestimmt, die Gebühren hierfür sind gesondert ausgeschrieben. § 4 Preise und Zahlungsbedingungen Für den Endverbraucher erfolgt die Berechnung der Preise, wenn nichts anderes vereinbart ist, zu den am Tage der Auftragserteilung gültigen Preisen. Die Preise sind in EURO angegeben und beinhalten nur die gesetzliche Mehrwertsteuer. Verpackungs-, Transportkosten und Kosten für NACHNAME sind nicht enthalten. Für Händler und Wiederverkäufer, denen wir unsere Waren auf Grund unserer Händlerpreisliste liefern, erfolgt die Berechnung der Preise, wenn nicht anders vereinbart, zu den am Tage der Auftragsbestätigung gültigen Preisen zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, Verpackung und Versand/ Transport. Der Kaufpreis und die Entgelte für Nebenleistungen sind spätestens zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs (§ 3) sofort und ohne Abzug an uns zu zahlen. Die Zahlung gilt erst als erfolgt, wenn diese auf dem Konto der Firma ESJOD HV gutgeschrieben ist. Der Versand erfolgt per Vorkasse oder Nachname zu den von uns gesondert ausgewiesenen Konditionen. Bei Verzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszins zu verlangen. Weitere Schadensersatzansprüche sind hiermit nicht ausgeschlossen. Uns bleibt der Nachweis eines höheren, dem Kunden der Nachweis eines niedrigeren Schadens vorbehalten. An speziell für Kunden ausgefertigte Angebote halten wir uns 30 Kalendertage gebunden. Lastschriftbuchungen werden nach voran gegangenen Abbuchungsauftrag für Lastschriften und nach Rechnungsstellung von dem im Abbuchungsauftrag angegebenen Konto abgebucht. Für Rücklastschriften ohne Wiederruf, berechenen wir eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 15,-Euro zzgl. der angefallenen Rücklastschriftgebühren unserer Bank. § 5 Eigentumsvorbehalt Die Waren der Firma ESJOD HV werden unter Eigentumsvorbehalt geliefert. Sie bleiben bis zu vollständigen Zahlung aller Verbindlichkeiten aus all unseren Lieferungen das Eigentum der Firma ESJOD HV. Bildmaterial auf unseren Online Seiten ist Eigentum der Fa. ESJOD HV, unterliegt dem Urheberrecht und darf nur nach ausdrücklicher Genemigung der Fa. ESJOD HV von unseren Handelspartnern verwendet werden. § 6 Gewährleistung, Widerruf & Rückgaberecht Der Kunde hat grundsätzlich die Pflicht, die von uns gelieferte bzw. zugestellte Ware unverzüglich zu prüfen und ggf. Transportschäden bei uns und beim jeweiligen Zusteller anzuzeigen. Bei Reklamationen haftet die Firma ESJOD HV im Rahmen der Herstellergarantie. Für Zubehör, Ersatzteile und eventuelle Falschlieferungen können wir keine Gewähr übernehmen. Bei einer berechtigten Mängelrüge, kann nur die Lieferung einer Ersatzware, oder Gutschrift, nicht aber Schadensersatz, verlangt werden. Bei telefonischen Bestellungen übernimmt der Kunde selbst die Verantwortung auf Richtigkeit der Bestellung. Für verspätete Zustellung, oder beim Transport in Verlust geratene Sendungen, haftet ausschließlich das Transportunternehmen. Für die Durchführung der Mängelbeseitigung ist der Kunde verpflichtet, einen Retoure-Schein – welcher die Versandkosten beinhaltet – von uns anzufordern. Unfreie Pakete werden nicht angenommen. Der Zeitpunkt des Gefahrenübergangs ist nachzuweisen, wobei natürlicher Verschleiß in jedem Fall von der Gewährleistung ausgeschlossen ist. Ebenfalls vom Umtausch und von der Rückgabe ausgeschlossen sind Sonderanfertigungen, die auf Kundenwunsch bestellt und geliefert wurden und keine reguläre Lagerware sind. Widerrufe unterliegen den Bestimmungen des Fernabsatzgesetzes, sofern die Bestimmungen Anwendung finden. Bestellte Nachnahmepakete, sind in jedem Fall vom Empfänger anzunehmen und können bei nicht gefallen oder defekt mittels angeforderten Retourenschein zurück gesandt werden. Im Falle einer Gutschrift wird ausschließlich der tatsächlich gezahlte Rechnungsbetrag zurückerstattet. Für Kosten die auf Grund von Rücksendung ohne Retourenschein entstanden sind haftet die Firma ESJOD HV nicht. Für nicht angenommene Nachnahmepakete berechnen wir 20,- Euro Bearbeitungsaufwand und die angefallenen Versandkosten dem Empfänger. Für Wiederverkäufer bzw. Händler besteht generell kein Rückgaberecht. Es liegt im Ermessen der Firma ESJOD HV einer Rückgabe von Wiederverkäufern zuzustimmen, die Firma ESJOD HV behält sich allerdings vor, eine Wiedereinlagerungsgebühr in Höhe von 15 % des Warenwertes, mindestens aber 8,- €, zu erheben.
6. 1. Widerrufsrecht Wiederufsbelehrung a.) Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt bzw. konfektioniert wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.
b.) In allen anderen Fällen gilt das allgemeine Wiederufsrecht wobei der Kunde das Recht hat, den Kaufvertrag innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Ware zu widerrufen. Zur Wahrung dieser Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
2. Den Widerruf können Sie schriftlich, per E-Mail oder durch einfache Rücksendung der Ware erklären. Der Widerruf ist an folgende Anschrift zu richten:
Fa. ESJOD HV Inhaber Simon Jahn Ohlertstrasse 15 53819 Neunkirchen-Seelscheid E-Mail:
Diese E-Mail Adresse ist gegen Spam Bots geschützt, du musst Javascript aktivieren, damit du sie sehen kannst
3. Durch den rechtzeitigen Widerruf sind Sie nicht mehr an den Vertrag mit der ESJOD gebunden. Die ESJOD erstattet den schon gezahlten Kaufpreis zurück. Als Kaufpreis gilt grundsätzlich der im Angebot des Verkäufers zum Zeitpunkt der Bestellung genannte Warenpreis.
Ende der Wiederrufsbelehrung § 6.2. Haftungsausschluß Für von der Fa. ESJOD HV gestaltete Grafikprodunkte, Design´s, Dekore, Jerseys sowie jegliche andere Werbemittel, versichert der Auftraggeber/Kunde ausdrücklich, dass er im Besitz der für den Nachdruck erforderlichen Erlaubniss, Lizenzen und Rechte ist, die Fa. ESJOD HV und deren Vertreter haften nicht bei Verletzungen des Urheberrechts, sowie Farbabweichungen. Der Verkauf von DOMA Auspuffanlagen erfolgt ausschließlich ohne ABE (Allgemeine Betriebserlaubniss). Die DOMA Auspuffanlagen sind Rennsportartikel, wobei keine der von der Fa. ESJOD HV angebotenen Auspuffanlagen eine ABE des Herstellers besitzt und somit nicht im öffentlichen Strassenverkehr benutzt werden darf. Der Käufer haftet eigenständig für Zuwiederhandlungen und daraus entstehende Schäden und Strafen. § 7 Datenschutz Der Kunde erklärt sein Einverständnis damit, dass wir seine im Rahmen der Geschäftsbeziehungen zugehenden personenbezogenen Daten in dem für die Vertragsdurchführung erforderlichen Umfang speichern und automatisch verarbeiten. Es liegt das Bundesdatenschutzgesetz zugrunde, wobei keine personenbezogenen Daten an Dritte weiter gegeben werden. Die E-Mail-Adresse wird nur zu Informationsschreiben zu der Bestellung und falls gewünscht, für eigene Newsletter verwendet. § 8 Schlussbestimmungen Diese Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für Privat- und Geschäftskunden, welche mit der Firma ESJOD HV Geschäfte tätigen. Erfüllungsort für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und Verpflichtungen ist Neunkirchen. Der Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertrag ergebenen oder mit ihm im Zusammenhang stehenden Streitigkeiten ist Neunkirchen. Das Vertragsverhältnis unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Vorschriften des UN-Kaufrechts. Sollte eine Bestimmung im Rahmen einer sonstigen Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit aller übrigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Für diesen Fall verpflichten sich die Vertragsparteien zu einer einverständlichen Regelung, die dem beabsichtigten Vertragsziel der Parteien entspricht, wobei jedoch dasjenige gelten soll, was diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unter zulässiger rechtlicher Würdigung am nächsten kommt.
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